Kurzbericht vom Parteitag SP Region Bern Mittelland vom 13. November 2019

Wahl der Delegierten für die DV der SP Schweiz

Dem Regionalverband Bern-Mittelland stehen 17 Sitze zu. Peter Nussbaum und Jürg Iff von unserer Sektion wurden bestätigt. Herzlichen Dank Pesche und Jürg, dass ihr euch wieder zur Verfügung stellt.

Nationalratswahlen 2019

• Die Verschiebungen innerhalb der Blöcke Links / Mitte / Rechts wurden auf Folien präsentiert. Einerseits Gesamtschweizerisch, andererseits aber auch kantonal und städtisch.
• Gesamtschweizerisch hat die SP 2% verloren (ca. 66‘000 Stimmen) die Grünen 8% gewonnen (ca. 124‘000 Stimmen). Über alles hat das Linke Lager gewonnen.
• Während die Städte Zürich und Bern massiv Stimmen verloren haben, ist das in Basel und Im Kanton Aargau nicht der Fall. Die regionalen Unterschiede sind massiv.
• In einer engagierten Diskussion wurden Fakten aufgezählt, welche zu diesen Wahlverlusten geführt haben könnten. In einer Wahl-Nachbefragung werden diese Fakten analysiert.

Das regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK)

Daniel Laubscher, Leiter Fachbereich Raumplanung, präsentierte die überregionale Siedlungsentwicklung von Bern Mittelland.

Die generellen Ziele sind:

• Wirkungsvolle Abstimmung Siedlung und Verkehr
• Beziehen von Bundessubventionen
• Verständliche Umsetzung

Ausgangslage ist der Regionaltag vom 8.11 2018 (Regionalkonferenz Bern Mittelland). In allen 71 Gemeinden wurden Umfragen gemacht.

Es soll ein Zukunftsbild 2040 erstellt werden mit folgenden Inhalten:

• Mobilitätsstrategie
• Netzstrategie
• Vorgaben durch Bund
• Einbezug Gesamtverkehr

Dieses Zukunftsbild soll mit Massnahmenblättern realisiert werden.

Die Gemeinden sollen in einer Mitwirkung bis Ende April 2020 mit einbezogen werden.

Unsere Sektion wird sich nächstes Jahr mit diesem Thema auseinander setzen müssen.

Für die Aktennotiz

Charly Maron